Wormbo
26.08.2013, 08:43
In Anbetracht der anstehenden Bundestagswahl und weiterer Möglichkeiten, seine Stimme abzugeben - unseren bayrischen und hessischen Mitbürgern steht ja auch eine Landtagswahl ins Haus und mancherorts werden Landräte, Bürgermeister, usw. gewählt - würde ich gern ein paar Sachen loswerden. Und zwar geht es um das Nicht-Wählen und das absichtliche Ungültig-Wählen. Ihr werft damit eure Stimme weg - sie hat dann im Wahlergebnis keinerlei Auswirkungen mehr. Ich weiß nicht, wo der Mythos herkommt, dass ungültige Stimmen irgendwas bewirken.
Das Wahlergebnis setzt sich ausschließlich aus dem Verhältnis der abgegebenen gültigen Stimmen zusammen. Weder in der Parteienfinanzierung noch bei der 5%-Hürde haben ungültige Stimmen einen Einfluss. Wenn ihr also an der 5%-Hürde schrauben wollt, geht das nur über gültige Stimmen für eine beliebige Partei. Welche Partei ihr wählt, ist dabei egal - die 5%-Hürde ergibt sich bei der Bundestagswahl aus der absoluten Zahl gültiger Zweitstimmen.
Anders sieht es bei der Parteienfinanzierung aus. Wenn ihr hier einen Unterschied bewirken wollt, muss die Partei, der ihr eure Stimme gebt mindestens 0,5% in der letzten Bundestags- oder Europawahl bzw. 1% in der letzten Landtagswahl erreichen. Unterhalb dieser Hürde wird eine Partei nicht für die Parteienfinanzierung berücksichtigt. Dabei sind die ersten 4 Millionen Stimmen 85 Cent und jede weitere Stimme 75 Cent für die jeweilige Partei wert, und zwar pro Jahr.
Mit anderen Worten, wenn ihr eine Partei mit eurer Stimme unterstützt und sie in der Bundestagswahl mehr als 0,5% erreicht, bekommt sie für eure Stimme jedes Jahr 75 oder 85 Cent vom Staat. Das gleiche gilt für die Europawahl und analog mit der 1%-Hürde für Landtags-, Senats- und Abgeordnetenhauswahlen. Allerdings gibt es auch eine Obergrenze, die z.B. für die Piraten relevant ist: Der Staat gibt maximal so viel dazu, wie die Partei selbst einnimmt, also z.B. Spenden und Beiträge. Es gibt auch noch eine absolute Obergrenze für die Summe der Beträge, die an die Parteien verteilt wird. Ob die erreicht wird, kann ich nicht sagen. Wenn sie aber erreicht wird, dann nimmt man faktisch anderen Parteien Geld weg, indem man für eine "relevante" Partei stimmt.
tl;dr:
Wenn eure Stimme irgend einen Effekt haben soll, dann gebt eine gültige Stimme ab. Wenn sie auch noch etwas wert sein soll, gebt sie einer Partei, von der ihr mindestens 0,5% (Bundestag) bzw. 1% (Landtag) erwartet.
Das Wahlergebnis setzt sich ausschließlich aus dem Verhältnis der abgegebenen gültigen Stimmen zusammen. Weder in der Parteienfinanzierung noch bei der 5%-Hürde haben ungültige Stimmen einen Einfluss. Wenn ihr also an der 5%-Hürde schrauben wollt, geht das nur über gültige Stimmen für eine beliebige Partei. Welche Partei ihr wählt, ist dabei egal - die 5%-Hürde ergibt sich bei der Bundestagswahl aus der absoluten Zahl gültiger Zweitstimmen.
Anders sieht es bei der Parteienfinanzierung aus. Wenn ihr hier einen Unterschied bewirken wollt, muss die Partei, der ihr eure Stimme gebt mindestens 0,5% in der letzten Bundestags- oder Europawahl bzw. 1% in der letzten Landtagswahl erreichen. Unterhalb dieser Hürde wird eine Partei nicht für die Parteienfinanzierung berücksichtigt. Dabei sind die ersten 4 Millionen Stimmen 85 Cent und jede weitere Stimme 75 Cent für die jeweilige Partei wert, und zwar pro Jahr.
Mit anderen Worten, wenn ihr eine Partei mit eurer Stimme unterstützt und sie in der Bundestagswahl mehr als 0,5% erreicht, bekommt sie für eure Stimme jedes Jahr 75 oder 85 Cent vom Staat. Das gleiche gilt für die Europawahl und analog mit der 1%-Hürde für Landtags-, Senats- und Abgeordnetenhauswahlen. Allerdings gibt es auch eine Obergrenze, die z.B. für die Piraten relevant ist: Der Staat gibt maximal so viel dazu, wie die Partei selbst einnimmt, also z.B. Spenden und Beiträge. Es gibt auch noch eine absolute Obergrenze für die Summe der Beträge, die an die Parteien verteilt wird. Ob die erreicht wird, kann ich nicht sagen. Wenn sie aber erreicht wird, dann nimmt man faktisch anderen Parteien Geld weg, indem man für eine "relevante" Partei stimmt.
tl;dr:
Wenn eure Stimme irgend einen Effekt haben soll, dann gebt eine gültige Stimme ab. Wenn sie auch noch etwas wert sein soll, gebt sie einer Partei, von der ihr mindestens 0,5% (Bundestag) bzw. 1% (Landtag) erwartet.